allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Gegenstand des Unternehmens

Gegenstand des Unternehmens ist zum einen die Vermittlung von Kaufinteressenten für die Bestellung von Produkten und Dienstleistungen aus dessen Angebot auf der Internetseite www.ebay.de (und andere länderspezifische ebay-Seiten), im folgenden ebay genannt und/oder www.amazon.de (und andere länderspezifische amazon-Seiten), im folgenden amazon genannt.

Der Seitenbetreiber schafft mit den auf dieser Internetpräsenz dargestellten Informationen lediglich einen Anreiz für eine Bestellung auf ebay oder amazon. Hierzu gibt er auf dieser Internetpräsenz einen ersten Eindruck von Eigenschaften von Produkten, wobei der Besucher bei Gefallen aus der Navigation heraus weiter auf ebay oder amazon gelangt. Einen Vertragsschluß im Rahmen einer Bestellung tätigt der Besucher dieser Internetpräsenz ausnahmslos auf ebay oder amazon. Für die Bestellung des Besuchers gelten die auf ebay und amazon aufgeführten Vertragsbedingungen.


II. Informationen zum Urheberrecht

Seiteninhalte wie Warenzeichen, Produktnamen und Firmennamen bzw. Fotos oder Logos der angebotenen Produkte sind das Alleineigentum der jeweiligen Besitzer. Alle Rechte vorbehalten! Die Nutzung dieser Seiteninhalte durch Dritte ist nicht gestattet.

Alle innerhalb dieser Internetpräsenz genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, daß Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Der Seitenbetreiber ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken oder Fotos und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken und Fotos sowie Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken oder Fotos und Texte zurückzugreifen.

Das Urheberrecht für auf dieser Internetpräsenz veröffentlichte, vom Seitenbetreiber selbst erstellte Objekte oder Texte liegt allein beim Seitenbetreiber, sie unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Fotos oder Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Seitenbetreibers nicht gestattet. Teile der textlichen Informationen einzelner Dienstleistungen und Produkte sind vom Seitenbetreiber in Anlehnung an Angaben von Vodafone Kabel Deutschland oder allgemein zugängliche Informationen zu den beschriebenen Dienstleistungen vom Seitenbetreiber verfaßt worden. Auch diese vom Seitenbetreiber erstellten textlichen Informationen unterliegen dem deutschen Urheberrecht.


III. Gewährleistung

Einen Vertragsschluß im Rahmen einer Bestellung ebay oder amazon tätigt der Besucher dieser Internetpräsenz ausnahmslos nach den dort geltenden Geschäftsbedingungen. Es können hier verbindliche Preisangaben und Informationen zu Versandbedingungen der hier verlinkten Produkte und Dienstleistungen nicht zu jedem Zeitpunkt verbindlich erfolgen, Irrtum bezüglich beschriebener Eigenschaften sowie Preisänderungen sind somit vorbehalten. Den technischen Betrieb der Internetpräsenz von amazon kann der Seitenbetreiber in keiner Weise und zu keinem Zeitpunkt sicherstellen.


IV. Pflichten des Besuchers

Der Besucher hat gegenüber dem Seitenbetreiber keinerlei Verpflichtungen, die sich aus dem Besuch dieser Internetseite ergeben könnten, da hier keine Verträge geschlossen werden.


V. Rücktrittsrecht

Es ist dem Seitenbetreiber für den Betrieb dieser Internetseite nicht möglich, dem Besucher ein Rücktrittsrecht einzuräumen, da es durch den reinen Besuch dieser Internetseite nicht zu Vertragsabschlüssen kommt.


VI. Stornierung

Die Stornierung von per Internet getätigten Bestellungen durch den Besucher ist grundsätzlich über den Verkäufer auf ebay oder amazon zu klären, da es nicht zwischen dem Seitenbetreiber und dem Besucher zu einem Vertragsschluß über diese Internetseite kommt.


VII. Preise

Die hier und in den von dieser Internetpräsenz aus erreichbaren Produktinformationsseiten ggf. getätigten Preisangaben verstehen sich als Endpreise für private und gewerbliche Verbraucher. Weiterhin können verbindliche Preisangaben und Informationen zu Versandbedingungen der hier verlinkten Produkte und Dienstleistungen nicht zu jedem Zeitpunkt verbindlich erfolgen, Irrtum und Preisänderungen sind somit vorbehalten. Die Bestellung betreffende Informationen sind ausschließlich auf den verlinkten Seiten amazon.de verbindlich für eine Bestellung vorzufinden. Insbesondere kann die Prüfung von Verfügbarkeit und preislicher Gestaltung aller auf amazon.de verlinkten Internetseiten sowie deren Versandbedingungen nicht durch den Seitenbetreiber gewährleistet werden.
Kein Umsatzsteuerausweis aufgrund Anwendung der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG.


VIII. Geltungsbereich, Vertragsabschluss und Zahlungen

Zu Zahlungen des Besuchers an den Seitenbetreiber oder umgekehrt kommt es aufgrund des Besuches dieser Internetseite nicht, da kein Vertragsverhältnis zwischen Besucher und Seitenbetreiber über diese Internetseite zu Stande kommt, aus denen sich Zahlungsansprüche ableiten ließen.


IX. Haftung

Der Seitenbetreiber haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit dieser Internetpräsenz oder von dort aus verlinkte Internetseiten. Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet der Seitenbetreiber nicht, da es aufgrund des Fehlens einer vertraglichen Bindung zwischen Besucher und Seitenbetreiber keinerlei Vertragspflichten des Seitenbetreibers gibt, die gegenüber dem Besucher einzuhalten wären.


X. Haftungsausschluss

Die Inhalte dieser Internetseite wurden vom Seitenbetreiber mit größer Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der hier dargebotenen Inhalte haftet der Seitenbetreiber nicht. Der Seitenbetreiber ist nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte Informationen zu überwachen oder selbsttätig nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Aus der allgemeinen Rechtsgebung resultierende Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung von Inhalten werden diese unverzüglich entfernt.

Sollten der Inhalt oder die Gestaltung dieser Internetpräsenz gegen Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verstößt, so wird um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote gebeten, so daß ggf. vorhandene Mißstände unverzüglich berichtigt oder gelöscht werden können. Die Einschaltung eines Rechtsbeistandes ist nicht erforderlich, der direkte Kontakt zum Seitenbetreiber in solch einer Angelegenheit ist ausdrücklich gewünscht.

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) in Hamburg entschieden, daß man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, daß man sich als Betreiber einer Internetpräsenz aus­drücklich von diesen verlinkten Inhalten distanziert. Den Inhalt der von dieser Internetpräsenz aus gelinkten Websites (und der von diesen Websites wieder gelinkten Websites etc.) kann der Seitenbetreiber nicht verantworten, da er keinen Zugriff zur Gestaltung fremder Inhalte auf nicht dem Seitenbetreiber eigenen, ihm nicht zugänglichen Internetpräsenzen Dritter hat, zu denen er einen ausgehenden Link gesetzt hat. Dies gilt für alle auf dieser Internetpräsenz angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen, sowie für Fremdeinträge in vom Unternehmen eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Hiermit distanziert sich der Seitenbetreiber ausdrücklich von allen von ihm gelinkten Seiten.


Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil dieser Internetpräsenz des Seitenbetreibers zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Aussagen zur Haftung bezüglich hier veröffentlichter Inhalte auf Internetpräsenzen Dritter, die auf diese Internetpräsenz verweisen, haben keine Gültigkeit. Insofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser Ausführungen der aktuell geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht mehr in Vollständigkeit entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile dieser Ausführungen Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Der Seitenbetreiber ist bemüht, Aktualität in seinen verbindlichen Informationen in seinem Impressum und seinen Geschäftsbedingungen zu wahren.


XI. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Der Seitenbetreiber kann keine Ansprüche in jeglicher Form an den Besucher erheben, da er bei einer Online-Bestellung kein Geschäft mit dem Besucher tätigt, aus dem Ansprüche abgeleitet werden könnten. Insofern ist es seitens des Seitenbetreibers nicht vorstellbar, in welcher Angelegenheit er für die Erfüllung von Ansprüchen einen Erfüllungsort und einen Gerichtsstand zu benennen hätte. Nichts desto trotz sei hier festgelegt, daß der Erfüllungsort und Gerichtsstand, soweit rechtlich zulässig, der Unternehmenssitz des Seitenbetreibers ist.